Frieden schaffen, ohne Waffen

Die vergangenen beiden Jahrzehnte waren geprägt von weltweiter Remilitarisierung mit immens aufgeblähten Verteidigungsetats und dem Aufbau und Ausbau militärischer Kapazitäten – allen voran in den NATO-Staaten. Von dieser Entwicklung profitierte und profitiert eine Industrie ohnegleichen: die der Rüstungsproduzenten und -exporteure, die die Krisen- und Kriegsschauplätze der Welt mit Waffen versorgt. Hemmungslos wird mit stetig steigenden Waffentransfers Öl ins Feuer der Kriege und Bürgerkriege gegossen. Hunderttausende Menschen wurden seither getötet, verstümmelt und traumatisiert, ganze Landstriche verwüstet, die Entwicklung von Wirtschaft und Infrastruktur ganzer Staaten zerstört.

Das Stockholmer Friedensforschungsinstitut SIPRI dokumentierte im Frühjahr 2021: „So viel Geld wurde seit 1988 nicht mehr für das Militär ausgegeben. Und da herrschte noch der Kalte Krieg: 1.981 Milliarden US-Dollar haben die Staaten der Welt 2020 in Raketen, Panzer, Munition und ihre Soldaten investiert. Das entspricht einer Steigerung von 2,6 Prozent zum Vorjahr.“ [Quelle: Deutsche Welle international vom 26.04.2021] Diese Fehlinvestitionen in Militär und Rüstung in Höhe von fast zwei Billionen US-Dollar werden in einer Zeit betrieben, da gleichzeitig die finanziellen Mittel fehlen zur Bekämpfung von Krankheiten, der Covid-Pandemie und des weltweiten Hungers. Und was keinesfalls vergessen werden darf: „Jeden Tag sterben noch immer 14.000 Kinder, bevor sie fünf Jahre alt werden“, schreibt UNICEF, das Kinderhilfswerk der Vereinten Nationen (siehe: www.unicef.de). Geld wäre genug da, um jedem Kind Nahrung, Medikamente und auch Bildung zu geben –  aber es wird wissentlich und willentlich falsch verteilt.

Laut Berechnungen des schwedischen Friedensforschungsinstituts SIPRI, das Großwaffensysteme wie Kampfpanzer, Kampfflugzeuge, Militärhelikopter und Kriegsschiffe, erfasst, steigerten allen voran Frankreich (um 44%), Deutschland (21%) und die USA (15%) ihre Waffentransfers immens.

Immerhin – und das ist positiv – sind die Waffentransfers aus China (- 7,8%) und Russland (- 22%) spürbar gesunken. Bei diesen Rüstungsexport-Recherchen legte SIPRI den Fünf-Jahres-Zeitraum von 2016 bis 2020 im Vergleich zu 2011 bis 2015 zugrunde (Quelle: „Neue Sipri-Studie: Kein Land liefert so viele Waffen wie die USA“ in DER SPIEGEL vom 15.03.2021).

Jürgen Grässlin ist Sprecher der Kampagne »Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!«, Bundessprecher der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK), Sprecher der Kritischen AktionärInnen Daimler (KAD), Mitbegründer der Kritischen Aktionär:innen Heckler & Koch (KA H&K) und Vorsitzender des RüstungsInformationsBüros (RIB e.V.).

2018 initiierte Grässlin beim RIB e.V. das GLOBAL NET – STOP THE ARMS TRADE (GN-STAT) als ein weltweites Netzwerk gegen Waffenhandel, das Rüstungsexportskandale recherchiert und in mehreren Weltsprachen publiziert.

Er ist Autor zahlreicher kritischer Sachbücher über Rüstungsexporte sowie Militär- und Wirtschaftspolitik, darunter internationale Bestseller. Zuletzt verfasste er das »Schwarzbuch Waffenhandel. Wie Deutschland am Krieg verdient« und das »Netzwerk des Todes.

Grässlin wurde mit bislang zehn Preisen für Frieden, Zivilcourage, Medienarbeit und Menschenrechte ausgezeichnet, u.a. mit dem »Aachener Friedenspreis« und dem »Stuttgarter Friedenspreis«. Zuletzt wurde er mit dem »GRIMME-Medienpreis« und dem »Marler Medienpreis Menschenrechte« von Amnesty International geehrt.
Fotos: JG

Mit dem GN-STAT wollen wir den weltweiten Widerstand unterstützen, fördern und vernetzen. Hierzu kooperieren wir mit all den Menschen, die sich aktiv gegen Rüstungsexporte eintreten – mit der sozialen Bewegung, mit Journalist:innen, Autor:innen, Kriegsfotograf:innen, Filmemacher:innen, Whistleblowern, Ärzt:innen, Rechtsanwält:innen, Künstler:innen und Friedens- und Menschenrechtsorganisationen mit ihren Aktivist:innen in aller Welt.

Auf der Website des GN-STAT www.gn-stat.org informieren wir über besonders brisante Fälle von Waffenexporten weltweit, beginnend in der Neuzeit (siehe „Cases“ / „Fälle“). Wir geben den Tätern in Politik, in der Rüstungsindustrie, beim Militär, in Lobbyverbänden und bei Banken Name und Gesicht (siehe „Individual Offenders“ / „Einzeltäter“). Wir arbeiten mit Ärzt:innen zusammen, die die Opfer des Einsatzes von Kriegswaffen betreuen und geben Opfern eine Stimme (siehe Victims“ / „Opfer“). Damit wir unsere Ziele erreichen, erstatten wir gemeinsam mit Jurist:innen und NGOs Strafanzeigen oder unterstützen andere Organisationen im Fall des dringenden Tatverdachts von illegalem Waffenhandel unabhängig von deren Position, Organisation oder politischer bzw. offizieller Funktion. Und wir formulieren die besten Argumente gegen Waffenexporte.

Basissprache der Website ist Englisch, zudem erscheinen viele unserer Recherchen in Spanisch, Deutsch, Portugiesisch und Französisch, je nach Thema auch in Italienisch, Arabisch oder weiteren Sprachen.

Bereits publiziert sind FALL 01: Genozid an Armeniern, FALL 02: Illegale G36-Exporte nach Mexiko, FALL 03: Israels Waffenexporte in Krisen- und Kriegsgebiete, FALL 04: widerrechtliche Pistolenexporte von SIG Sauer nach Kolumbien, FALL 05: „Weltweite Korruption von „Leonardo“ in Italien; FALL 06: Border Security / Tödliche Mauern in aller Welt erschien im Frühjahr und Sommer 2021, FALL 07: Kindersoldaten in Afrika, Asien und Lateinamerika wird noch 2021 publiziert werden.

Wir arbeiten zusammen mit Vertreter:innen der Vereinten Nationen, gleichermaßen mit international agierenden Organisationen, wie beispielsweise IPB, Shadow World Investigations, Corruption Tracker, World Peace Foundation, War Resisters International (mit der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen, DFG-VK), Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel! u.v.a.m.